Die Midterms, Zwischenwahlen, in den USA sind ein fester Bestandteil des amerikanischen Wahlsystems. Alle 2 Jahre, also zwischen den Präsidentschaftswahlen finden diese Zwischenwahlen statt. Sie sind vor allem ein Bewertungssignal des aktuellen Präsidenten und zeigen den Rückhalt, oder auch eben nicht, des aktuellen amerikanischen Präsidenten.
Gewählt wird jedes Mal das Repräsentantenhaus, quasi vergleichbar mit unserem Bundesrat. Wichtige Gesetze, Entscheidungen müssen vom Repräsentantenhaus abgesegnet werden. Daher ist diese Wahl nicht nur ein Stimmungsbarometer, denn, zukünftige Entscheidungen können bereits nach den Zwischenwahlen zu einem Problem werden. Gewinnt die nicht regierende Partei die Midterms, können diese, die nächsten 2 Jahre bis zur Präsidentenwahl, wichtige Entscheidungen blockieren!
Es wählen die amerikanischen Bürgerinnen und Bürger und Divers. Die Ergebnisse der Zwischenwahlen, zeigten in der Vergangenheit meistens den zukünftigen Präsidenten oder, die Partei, die ihn stellen wird. Amerika ist ein zwei Parteiensystem, es gibt dort die Demokraten und die Republikaner.
Doch kommen wir zu den aktuellen Midterms und den bisher bekannten Ergebnissen. Die Wahl fand am 08.11.2022 statt. Vor der Wahl war das Repräsentantenhaus in der Hand der Demokraten, zwar nur ganz knapp, bedeutet ein Patt, dennoch konnten die Demokraten die meisten Entscheidungen durchsetzen,´da bei dieser Pattsituation letztendlich die Stimme des Präsidenten ausschlaggebend ist!
Aktuell sieht die Verteilung wie folgt aus (Stand 09.11.2022): Die Republikaner kommen auf 171 Sitze, das ist ein Sitz mehr, die Demokraten bisher auf 139, das sind 5 Sitze weniger als bei den letzten Wahlen. Es deutet sich eine Verschiebung im Repräsentantenhaus an, für die Demokraten wäre es eine Niederlage.
Was würde sich verändern? Experten gehen davon aus, dass die Republikaner eine weitaus vorsichtigere Vorgehenseise im Ukraine Krieg bevorzugen. Die enorm hohen Hilfen der USA an die Ukraine könnten nach unten korrigiert werden. Dieses würde den Russen von Nutzen sein. Die Ukraine könnte nicht mehr ansatzlos den Krieg fortführen, sofern die bisher gelieferten und für den Ukraine Erfolg so wichtigen Waffensysteme, teils ausblieben. Putin könnte seine Armee neu formieren und eine Großoffensive im nächsten Frühjahr anpeilen.
Im schlimmsten Fall würde sich der Verlauf des Krieges somit zu Gunsten der Russen entwickeln. Des weiteren sind die Republikaner "me first" orientiert, sprich es geht Ihnen erst einmal ausschließlich um die Lage im eigenen Land, welche bekanntlich aktuell, wie in vielen anderen Ländern auch, nicht die Beste ist. Ein Sieg der Republikaner würde auch nachhaltig das Verhältnis zu Deutschland verändern, zum negativen. Man muss sich bewusst sein, der Verlauf in der Ukraine hängt in erster Linie von den USA ab. Korrigiert die USA seine Hilfsleistungen nach unten, wäre vor allem die EU Leidtragender, in erster Linie Deutschland.
Die USA sehen China als größeren Widersacher als Russland, es ist zu erwarten, dass die Amerikaner sich daher mehr auf China konzentrieren, als auf Russland. Die EU an sich wäre ohne die USA bei weitem nicht in der Lage den bisherigen, pro ukrainischen Kurs in dieser Form beizubehalten! Russland hofft sicher auf ein solches Szenario. Ebenso geht es natürlich bei den Midterms um den nächsten Präsidenten, und hier wird es noch spannender. Es wird erwartet, dass Donald Trump noch diese Woche seine Kandidatur bekannt gibt. Aus der Vergangenheit wissen wir, ein USA Präsident Trump wäre bei weitem nicht so zuverlässig wie der aktuelle Präsident Biden.
Insgesamt würden sich so ziemlich alle getroffenen Entscheidungen eventuell in eine völlig andere Richtung entwickeln. Inmitten der größten Krise der Welt eine Katastrophe! Die USA sind von der Energiekrise bei weitem nicht so betroffen wie z.B. die EU! Ein Hardliner wie Trump könnte die Energiekrise verschärfen und so mehr teures Flüssiggas nach Europa liefern, wirtschaftlich wäre es ein Gewinn für die USA. Ebenso müsste der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem zurückhaltenden, amerikansichen Präsidenten eine viel größere Führungsrolle übernehmen. Viele Experten trauen ihm diese nicht zu.
Man sieht bereits, die Midterms in den USA verschaffen vor allem Deutschland jetzt schon schlaflose Nächte, in der aktuellen, schwersten Krise, wäre eine Rückkehr zu Trump, eine weitere, enorme Herausforderung. Es könnte den aktuellen Verlauf dieser Krise noch einmal enorm verschärfen.
